Der Regierungsvorschlag für das Budget 2011 ist in aller Munde und motiviert die Zivilgesellschaft raus auf die Straße. Ein „free lunch für Vermögeende“ frei nach Friedman wird es tituliert. Als Sparschweinereien und ähnliches. Aber die geübte zynische Beobachtung lässt nur einen Schluss zu: Gerade bei der Familienbeihilfe stellt sich der Vorschlag in die lange Tradition der negativen sozialen Treffsicherheit und ist somit ja kein Überraschender Schlag ins Gesicht sondern die Fortsetzung des gewohnten Leidens.
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Die Familienbeihilfe gehört reformiert. Oder abgeschafft.
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Die Wiedergeburt der SPÖ
Burgenland hat gewählt. Burgenland hat Niessl gewählt. Darüber kann die SPÖ sich freuen, muss sie aber nicht. Doch Burgenland hat auch den roten Law&Order-Versuchen eine Absage erteilt. Darüber sollte die SPÖ jubeln. Warum es wieder Zeit wird an die sozialdemokratische Bewegung zu glauben. Weiterlesen
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